EU und Vereinigtes Königreich einigen sich auf Brexit-Deal

1. Januar 2021


Am 24. Dezember 2020 haben sich die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich (VK) auf drei Abkommen über die zukünftigen Beziehungen geeinigt. Dazu gehört ein Freihandelsabkommen (Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich).
 
„Der Brexit-Deal ist auch für die saarländische Automobilindustrie eine große Erleichterung“, bewertet automotive.saarland-Leiter Dr. Pascal Strobel das Abkommen.

Für die deutsche Automobilindustrie wurden gegenüber früheren Verhandlungsständen vorteilhafte Regelungen erreicht, etwa bei den Ursprungsregeln. Positiv ist auch, dass der Forderung des VDA nach einer institutionalisierten Zusammenarbeit im regulatorischen Bereich mit dem „Automotive Annex“ Rechnung getragen wurde. Aktuell wird das über eintausend Seiten umfassende Vertragswerk noch ausgewertet. Zudem wurde eine neue Sicherheits-Partnerschaft vereinbart und ein „Governance-Abkommen“ mit verbindlichen Durchsetzungs- und Streitbeilegungsmechanismen. Die drei Abkommen stellen die Beziehungen auf eine neue Grundlage und sehen insbesondere eine breite Wirtschaftspartnerschaft vor.

Die Abkommen sind nach Zustimmung des Rates der Europäischen Union, Ratifizierung durch das Vereinigte Königreich sowie Unterzeichnung durch beide Parteien zum 1. Januar 2021 – teilweise vorläufig – anwendbar.
Hiermit verändert sich das Verhältnis der EU zum VK ab dem 1. Januar 2021 grundlegend. Das VK wird zum Drittstaat.

Informationen zu wesentlichen Änderungen hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in einem FAQ hier zusammengefasst.
Als Hilfestellung für Unternehmen hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zur Vorbereitung auf das Ende des Übergangszeitraums zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich (sog. Readiness communication) sowie eine Checkliste für Unternehmen veröffentlicht.

Bei Fragen steht das BMWi telefonisch (+49 30-340 6065 61) oder per E-mail unter brexit@buergerservice.bund.de  zur Verfügung.

Meldung: VDA